mein programm für schorndorf

klima

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Die Klimakrise duldet kein Zögern und kein „Weiter so“. 
Die Klimakrise und deren Folgen aufzuhalten, muss das vorrangige Ziel jedweden politischen Handelns sein. 

Und zwar jetzt! 

Das Klima hat unmittelbaren Einfluss darauf, wie gut wir in Zukunft in Schorndorf leben und leben können. Die Flutkatastrophe in diesem Sommer in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat schmerzhaft gezeigt, welch schreckliche Folgen die Klimakrise nach sich zieht. 

Die Stadt Schorndorf hat sich im März 2021 aufgemacht, bis 2035 klimaneutral zu werden um damit der Verantwortung als Vorbild gerecht zu werden. Diesen eingeschlagenen Weg will ich als Oberbürgermeister unbedingt weiter gehen. Und: 

Klimapolitik ist Chefsache! 

Die „Stabsstelle Klimaschutz und Mobilität“ bleibt unmittelbar dem Oberbürgermeister zugeordnet. 

Ich stehe dafür ein, dass insbesondere die städtischen Eigenbetriebe, die Stadtbau GmbH, Stadtwerke Schorndorf GmbH und die Stadtwerke Schorndorf Bäderbetriebe sich dieser Verantwortung stets bewusst und Vorbild für die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft sind. 

Die Stadt Schorndorf wird so den Klimaschutz vorleben und damit überzeugen. 

Klimapolitik ist aber nach meiner Überzeugung nur erfolgsversprechend, wenn sie von Stadt, Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam getragen wird. 

Eine Klimapolitik, die lediglich mit Vorgaben, Pflichten und Verboten agiert, scheitert an mangelnder Akzeptanz. Den in Schorndorf eingeschlagenen Weg, die Bürgerinnen und Bürger am Prozess zu beteiligen, werde ich persönlich mitgehen und vertiefen. Ich will als Oberbürgermeister moderieren, verbinden, Impulse geben und auch über den Tellerrand hinausschauen: 

Was machen andere bereits gut und vielleicht besser?

Haushalt und finanzpolitik

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Ein großes Anliegen ist mir als Oberbürgermeister die Haushaltssituation der Stadt Schorndorf. Ich habe diesbezüglich bereits in den ersten Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern eine große Verunsicherung gespürt. 
Sie fragen sich, was die vielen unterschiedlichen Zahlen bedeuten, die kursieren? Warum ist der Schuldenstand so gestiegen? Wie hoch ist die Verschuldung der Stadt wirklich? Was bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von € 4.177, -inklusive Eigenbetriebe? Warum ist diese viermal höher als die für Waiblingen? Die Stadt gibt die Verschuldung im sog. Kernhaushalt mit 43,2 Mio. € an. Kann die Stadt die Schulden noch bedienen? Was kann die Stadt künftig noch leisten und welche Investitionen sind in der Zukunft noch möglich?

Ohne strikte Haushaltsdisziplin wird es nicht gehen. Dies ist bereits heute mein tägliches Brot. Im Rahmen meiner aktuellen Tätigkeit ist der Umgang mit Haushaltsvorgaben und Sparzwängen maßgebend an der Tagesordnung. 

Zwingend notwendig ist aber auch, die anstehenden Zukunftsaufgaben und dadurch erforderlichen Investitionen anzugehen. Auch in Zeiten knapper Kassen müssen die Weichen in die Zukunft der Stadt gestellt werden. Die Balance zu finden zwischen einem knappen Budget und den Investitionen in die Zukunft erfordert vorausschauende Entscheidungen, Mut und Erfahrung. 

Diese erforderliche Haushaltsdisziplin werde ich als Oberbürgermeister vorgeben und vorleben: 

- Aufgabenkritik: Vorranging sind die Pflichtaufgaben der Stadt Schorndorf zu erfüllen. Hierzu zähle ich z.B. die Bereiche Kindergärten und Kindertagesstätten sowie Schulen. Die hierfür erforderlichen Mittel müssen auch in Zukunft bereitgestellt werden können. 


- In jedem Fachbereich wird weiter Einsparpotential ermittelt. Damit hat die Stadtverwaltung bereits begonnen. Diesen Weg will ich weiterverfolgen. 


- Es ist nicht die Zeit für Prestigeprojekte. Investitionen müssen sich an der Frage der Notwendigkeit und Erforderlichkeit messen lassen. 


- Notwendige Sanierungen von städtischen Gebäuden müssen möglich bleiben (z.B. Gebäude der Volkshochschule). Es muss aber priorisiert werden. Was muss sofort gemacht werden? Was kann warten? Zudem muss einmal die einfache Sanierung genügen; der große Wurf ist dann nicht möglich. 


- Wichtig ist, dass bei Bauprojekten der veranschlagte Baukostenrahmen eingehalten wird. Das setzt sehr gute Planung ebenso voraus wie Disziplin bei den Projektbeteiligten. Ständige Änderungen in einem Bauprojekt sorgen zwangsläufig für Kostensteigerungen und Zeitverzüge. Dies gilt es strikt zu vermeiden. Ich bringe als Ihr Oberbürgermeister jahrelange Erfahrung aus der Bau- und Liegenschaftsverwaltung des Landes Baden-Württemberg ein. 


- Bei Bauprojekten muss eine ausreichende Risikovorsorge getroffen werden, um die Verwirklichung nicht vorhersehbarer Baurisiken im Budget abfangen zu können. 

Als Oberbürgermeister ist mir sehr wichtig, dass die Stadt die anstehenden Zukunftsthemen im Bereich Klimaschutz und Umwelt, Mobilität und Digitalisierung angeht. Auch die Bereiche soziale Gerechtigkeit, Familie und Kultur dürfen nicht allein zum Einsparthema werden. 

Seit Jahren bin ich in diesem Spannungsverhältnis zwischen knappen Kassen und großen Aufgaben tätig. Meine Aufgabe in der Landesverwaltung umfasst stets die vorausschauende Aussteuerung der im Staatshaushalt des Landes Baden-Württemberg etatisierten Mittel. 

Die dabei gewonnene Erfahrung bringe ich als Ihr Oberbürgermeister ein. 



Mobilität

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Schorndorf und seine Ortschaften benötigen ein zukunftsfähiges Mobilitätskonzept. Dabei ist mir wichtig, dass alle Arten der Fortbewegung gleichwertig einbezogen werden.

Ziel eines Mobilitätskonzepts muss sein, dass der Verkehr besser und konfliktfreier fließt. Die Wege in der Stadt sollen für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer sowie den Öffentlichen Nahverkehr schneller, barrierefreier, komfortabler und sicherer sein. 

Wichtig ist, dass Mobilität auch vernetzter gedacht wird. Der Auto- und Radfahrer wird in der Stadt dann auch gerne zum Fußgänger, wenn das Parken und Abstellen des Fahrrads für ihn bequem ist.  

Fußgänger benötigen sichere und möglichst kurze Wege. Diese sollten maximal barrierefrei sein. Rollator und Rollstuhl dürfen nicht auf Hindernisse stoßen. 


Radfahrer benötigen gut ausgebaute und zusammenhängende Fahrradwege. Die gemeinsame Benutzung der Straßen mit dem Autoverkehr sollte die Ausnahme werden.


Autofahrer benötigen eine kluge und vorausschauende Verkehrsführung und auch ausreichend Parkraum in der Stadt. 


Als Ihr Oberbürgermeister setze ich mich dafür ein: 

-eine moderne und übersichtliche Gestaltung des Omnibusbahnhofs in Schorndorf für eine optimale Anbindungsqualität von Bus & Bahn 

-Elektrifizierung der dieselbetriebenen Omnibusse 

-Ausbau des ÖPNV-Netzes zur Anbindung der Ortschaften 

-Einführung eines 365 € Tickets für den ÖPNV 

-Förderung und Ausbau von Leihsystemen für Carsharing und Pedelecs

-Zusätzliche Park & Ride-Parkplätze 

-Ausbau des Netzes der Stromtankstellen für E-Mobilität 

-Verkehrskonzepte ausprobieren z.B. mit Verkehrsversuchen und Pop-up-Maßnahmen  

Innenstadt, Handel und Gewerbe

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Eine lebendige und lebenswerte Innenstadt hat für mich als Ihr Oberbürgermeister höchste Priorität. Voraussetzung hierfür ist eine attraktive Gestaltung des öffentlichen Raums mit hoher Aufenthaltsqualität, eine sehr gute, bequeme und barrierefreie Erreichbarkeit der Geschäfte, Cafés und Einrichtungen sowie ein zukunftsfähiger Branchenmix. Kultur und Veranstaltungen sind für mich zudem dabei das Salz in der Suppe. 

Wichtig ist mir auch an die Jugend zu denken. Was erwarten junge Bürgerinnen und Bürger von und in der Stadt? 

Auch das Wohnen in unmittelbarer Nachbarschaft zur Geschäftigkeit trägt zu einer lebendigen Stadtmitte bei.  Die Sicherheit in der Innenstadt muss zudem stets gewährleistet sein. 


Als Oberbürgermeister werde ich Handel, Handwerk, Gastronomie und Kulturschaffende mit dem Ziel einer lebendigen Innenstadt aber auch und besonders in den Ortschaften stets persönlich unterstützen. 

Wirtschaftsförderung in der Stadt ist Chefsache. Die Verwaltung wird dabei Handel, Gewerbe und Kultur ebenso unterstützend ermöglichen und nicht verhindern. Das setzt bei allen Beteiligten Einsatzbereitschaft und Ideenreichtum voraus. 
Die Ansiedlung neuer Unternehmen zur Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen der Stadt ist mein Ziel.

Schorndorf bringt hier bereits viel mit. Der Bahnhof liegt in unmittelbarer Nähe zur Innenstadt und zum Marktplatz. Die historische Altstadt bietet eine schöne Kulisse. Es gibt die engagierten und fantasievollen Einzelhändler, Gewerbetreibenden, Gastronomen sowie ein vielfältiges kulturelles Leben in Schorndorf und in den Ortschaften. 
Ich will als Ihr Oberbürgermeister gerne moderieren, antreiben und netzwerken. 

Ich habe stets ein offenes Ohr für Sie und freue mich über Ihre Anreize. 

Rathaus und Verwaltung

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Eine offene, bürgernahe und in allen Bereichen transparente Verwaltung ist für mich als Ihr Oberbürgermeister selbstverständlich. Ebenso die Einbindung und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in die vielfältigen anstehenden Entscheidungen. Hierin sehe ich eine Grundvoraussetzung für ein gutes Miteinander in Schorndorf. 

Oberbürgermeister, Verwaltung und Gemeinderat müssen sich wertschätzend auf Augenhöhe begegnen. Hierbei sehe ich es als meine Aufgabe an, bei allen inhaltlichen und politischen Differenzen, die es in einer vielfältigen Gesellschaft immer gibt, zu verbinden und auch vorhandene Gräben zu überwinden. 

Die Beteiligung der Bürgerschaft und Interessensgruppen in Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen sorgt für eine größere Akzeptanz und gewährleistet, dass Anregungen, Ideen und Kritik gehört und berücksichtigt werden. 

Wichtig ist mir als Oberbürgermeister aber auch, dass die Verwaltung für Sie, die Bürgerinnen und Bürger, da ist. Ich werde für ein starkes Rathaus sorgen, in dem motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gerne für Sie und das Wohl der Stadt Schorndorf da sind. 

Meine Rolle als Chef der Stadtverwaltung ist dabei ein entscheidender Faktor. Ein achtsamer, kommunikativer und moderner Führungsstil ist für mich selbstverständlich. Die berufliche Weiterentwicklung meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter habe ich dabei immer im Blick. 

Die Bürgernähe und Dienstleistungsorientierung einer modernen Verwaltung werde ich gerne vorleben und Beispiel geben. Verfahren und Prozesse müssen stetig hinterfragt und verbessert werden, denn eine schlanke, schnelle, schlagkräftige und verlässliche Verwaltung ist ein wichtiger Standortfaktor für die Bürgerschaft und für die Wirtschaft. 

Öffentliche Sicherheit

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Als Ihr Oberbürgermeister ist mir die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sowie der Besucher der Stadt ebenfalls ein besonderes Anliegen. 
Ich habe bereits in den ersten Gesprächen mit vor allem jungen und jugendlichen Schorndorferinnen ein erhebliches Unsicherheits- und gar Angstgefühl rückgemeldet bekommen. 

Die öffentliche Sicherheit ist eine der wichtigen Aufgaben der Stadt. Der Fachbereich Sicherheit und Ordnung ist daher zurecht im Dezernat des Oberbürgermeisters angesiedelt. Als Ihr Oberbürgermeister werde ich stets darauf achten, dass das Ordnungsamt der Stadt personell und sachlich gut aufgestellt ist. 

Besonders wichtig ist mir die Sicherheit auch auf den Schulwegen und in den Bereichen der Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten. Rücksichtslose oder ignorante Auto – und Radfahrer führen immer wieder zu Gefahrensituationen und Unfällen. Daher trete ich zum Schutz insbesondere der Kinder und Jugendlichen strikt dafür ein, dass in diesen Bereichen eine verstärkte Verkehrsüberwachung der Geschwindigkeiten, Fußgängerüberwegen und Ampeln notwendig ist. 

Auch die Einhaltung von Durchfahrtsverboten von LKWs auf den Durchgangsstraßen der Ortschaften (wie etwa in Oberberken) ist zum Schutz (so z.B. auch Lärmschutz) der Bürgerinnen und Bürger notwendig und durchzusetzen. 

Das Polizeirevier in Schorndorf wird künftig eine neue Unterbringung (ehemaliges Gebäude der Stadtwerke Schorndorf) bekommen, die es der Polizei ermöglicht, die neuralgischen Punkte der Stadt taktisch schneller und besser anzugehen. Den Ankauf des neuen Polizeireviers in Schorndorf habe ich als Projektleiter für das Land Baden-Württemberg selbst verantwortet und so die Polizei in der Stadt für die Zukunft gestärkt. Ich bin seit Jahren ein verlässlicher Partner der Polizei. 

Als Ihr Oberbürgermeister werde ich den sehr guten Kontakt aus meiner bisherigen Tätigkeit zur Landespolizei Baden-Württemberg und insbesondere zum Polizeipräsidium Aalen weiter auch für die Sicherheit Schorndorfs einsetzen. 

Ortschaften

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Die Ortschaften Buhlbronn, Haubersbronn, Miedelsbach, Ober- & Unterberken, Schlichten, Schornbach und Weiler sind ein wichtiger Teil Schorndorfs, denn sie bieten vielen Bürgerinnen und Bürgern einen Wohnort mit hoher Lebensqualität. Die Ortschaften sind weit überwiegend ländlich geprägt und kämpfen dadurch aber auch mit Problemen. 

Eine gute Infrastruktur der notwendigen Grundstruktur aus insbesondere Einzelhandel und Ärzten ist nur noch teilweise vorhanden. Die Ortschaften drohen zu veröden. Auch die Verwaltungsstellen wurden in den letzten Jahrzehnten mehr und mehr reduziert, sodass auch der Kontakt zur Stadtverwaltung nur zentralisiert über die Kernstadt möglich ist. 

Diese Entwicklung möchte ich als Ihr Oberbürgermeister gemeinsam mit den Ortschaftsräten, den Ortsvorstehern, den Vereinen vor Ort und den in den Ortschaften lebenden Bürgerinnen und Bürgern Schorndorfs entgegenwirken und die ländlichen Ortsteile stärken. 

Ich werde als Oberbürgermeister die Ortschaften unterstützen: 


-Die in Workshops der Arbeitsgruppen in den Ortschaften entwickelten Ideen in den Themenbereichen Wohnbau und Wohnformen, Sozialentwicklung, Bürgertreffen, Schule und Vereine sowie Infrastruktur und Verkehr werde ich gemeinsam mit den Ortschaften weiterverfolgen und in der politischen Diskussion im Gemeinderat, Verwaltung und in der Bürgerschaft unterstützen. 


-Die Verwaltungsstellen in den Ortschaften sind so personell und technisch auszustatten, dass diese ein Grundversorgung „Stadtverwaltung“ vor Ort gewährleisten können.  


-Die vorhandene bauliche Infrastruktur in den Ortschaften muss neben den wirtschaftlichen Gesichtspunkten auch mit dem Maßstab des „Nutzens“ für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort bewertet werden, damit diese für sportliche, kulturelle und gesellschaftliche Zwecke zur Verfügung stehen und das Leben in den Ortschaften bereichern können.  

Kunst und Kultur

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Ohne Kunst und Kultur wird es still! 

In der Coronakrise hat kaum ein anderer Bereich so gelitten, wie die Kultur und die Kulturschaffenden. 

Die Lockdowns der letzten anderthalb Jahre haben die Kultur und die Menschen, die sich für die Kultur einbringen und die auch davon leben, mit am schwersten getroffen. Lockerungen gab es kaum. Und wir finden auch jetzt nur schwer und langsam wieder zurück. Umso wichtiger ist es mir als Ihr Oberbürgermeister hier zu unterstützen.

Schorndorf ist bereits Mitte der achtziger Jahre den besonderen Weg gegangen, die kommunalen Kulturaufgaben in die Hände bürgerschaftlichen Engagements von ehrenamtlich Tätigen zu legen und so eine starke kulturelle Teilhabe an der Kultur zu schaffen. Die Umsetzung von Kulturprojekten sorgt so für die Beteiligung vieler Bürgerinnen und Bürger, Vereinen, Schulen und vielfältigen Kooperationspartnern. So entsteht eine tief verwurzelte und vielfältige Kultur- und Kunstlandschaft aus der Bürgerschaft heraus, quasi von „unten“, ohne „von oben“ vorgegeben oder elitär zu sein. 

Diesen gewachsenen Weg will ich als Ihr Oberbürgermeister stets unterstützen, fördern, ggf. verteidigen und mich einbringen. Dies gilt ebenso für die vielfältigen anderen prominenten und weniger prominenten Kunst- und Kulturschaffenden in der Stadt. Sie alle sind gleichermaßen wichtig und haben Unterstützung verdient! 

Familie und Generationen

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Wie unsere Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt aufwachsen, wie Familien miteinander leben und wie wir gemeinsam alt werden, liegt mir als Ihr Oberbürgermeister am Herzen. 

Eine familienfreundliche Stadt ist sozial gerecht, bietet ein familienfreundliches Umfeld in allen Bereichen, insbesondere auch in der Arbeitswelt. Erforderlich sind bedarfsgerechte Betreuungsangebote und Bildungsmöglichkeiten ebenso wie eine hohe Freizeitqualität und die dazu gehörenden Räume. 

Jugendlichen muss eine Perspektive geboten werden können.

Die Stadt Schorndorf hat hier in den letzten Jahren viel bewegt. So hat die Stadt in Kitas und Schulen investiert, was den Kindern und Jugendlichen unmittelbar zugutekommt. Es gibt eine erfolgreiche Jugendinitiative, in der die wichtige Beteiligung der Jugend gelebt wird. Es gibt die Stelle eines Jugendreferenten. Die Schulsozialarbeit wurde ausgebaut. Endlich gibt es ein Jugendcafé. Diesen erfolgreichen Weg will ich als Ihr Oberbürgermeister konsequent weitergehen. 

Rund 9.000 Schorndorferinnen und Schorndorfer sind 65 Jahre alt und älter. Die Zahl steigt stetig. Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger dieser Altersgruppe sind in der Stadtgesellschaft integriert, kommen in Vereinen zusammen und bringen sich ein. Sie sind aktiv und haben Lust darauf. Anderen geht es nicht so gut. Sie sind unter Umständen auf Unterstützung im Alltag, Betreuung und Pflege angewiesen. Wir brauchen für alle Seniorinnen und Senioren die richtigen Angebote, sowohl in der Kernstadt, als auch in den Ortsteilen. 

Mein Ziel ist, dass keine ältere Schorndorferin und kein Schorndorfer aufgrund fehlender Angebote aus seiner Heimat wegziehen muss. 

Wohnen

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Wohnen ist ein Grundbedürfnis aller Menschen. Der Mangel an Wohnraum, und vor allem an bezahlbarem Wohnraum, ist eines der aktuell drängenden gesamtgesellschaftlichen Probleme, das uns alle angeht. 
Aber auch die Anforderungen an das Wohnen sind stetig im Wandel. Um in der Stadt Schorndorf für alle eine hohe Wohn- und Lebensqualität zu erreichen, ist eine bedarfs- und zielgruppenorientierte Strategie erforderlich. Diese muss alle Besonderheiten in der Stadt und in den Ortschaften, wie die gesellschaftlichen und nachbarschaftlichen Bezüge, die Geschichte, die Baukultur, Verkehr und Versorgung, Landschaft, Klima und Natur betrachten und miteinbeziehen. 

Es gilt altersgerechtes Wohnen zu fördern. Gezielt unterstützen werde ich aber auch Wohnraumangebote für finanziell schwache Menschen, Personen mit Handicap und Familien.

Als Ihr Oberbürgermeister setze ich mich dafür ein:

-Unterstützung alternativer und innovativer Wohn- und Bauformen

-verträgliche Verdichtungen in Stadtquartieren

-aktives Grundstücks- und Portfoliomanagement der Stadt und der Schorndorfer Stadtbau GmbH 

-nachhaltige Entwicklung in den Stadtquartieren

-Stärkung gesellschaftlich und sozial aktiver Nachbarschaft
 

-Konzeptausschreibungen städtischer Grundstücke 

-Unterstützung und Förderung ökologischer Bauweisen     

Natur

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Schorndorf und seine Ortschaften liegen in einer ganz besonders erhaltenswerten Natur- und Kulturlandschaft. Diesen Schatz zu bewahren ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und mir als Ihr Oberbürgermeister besonders wichtig. 

Es gilt Landschaftsschutzgebiete, landwirtschaftlich genutzte Flächen, Streuobstwiesen, Bach- und Flussläufe, Feuchtgebiete, Grünzüge, Streuobstwiesen, Frischluftschneisen und Gebiete, in denen Kaltluft entsteht, zu schützen und zu erhalten. 

Die Remstalgartenschau 2019 hat gezeigt, wie schön und wertvoll z.B. ein renaturierter Lauf der Rems für die Natur sein kann. Aber auch die Aufenthaltsqualität für uns Menschen steigt dadurch. 

Im Rahmen meiner langjährigen Tätigkeit in der Liegen-schaftsverwaltung des Landes Baden-Württemberg gehört es zu meinen Aufgaben, in enger Abstimmung mit den Naturschutzbehörden für den Naturschutz bedeutsame Grundstücke zu erwerben und diese dauerhaft für die Natur zu erhalten. So finden viele Pflanzen und Tiere dauerhafte Rückzugsgebiete. Diese Erfahrung bringe ich gerne für Sie zur Erhaltung des Naturraums ein. Auch die Stadt kann durch Erwerbe von naturschutzwichtigen Grundstücken im Rahmen wirtschaftlicher Möglichkeiten zum Natur- und Artenschutz beitragen. 

Im Stadtgebiet der Kernstadt aber auch in den Zentren der Ortschaften benötigen wir neue Ideen. Die immer heißer werdenden Sommer erfordern zur Erhaltung der Lebensqualität in Innenstadtlagen die Schaffung von Schattenbereichen und Schattenwegen. 

Wasser sollte in der Innenstadt vermehrt für Kühlung sorgen, etwa durch Wasserspiele oder Trinkwasserspender. Auf Brachflächen, Restflächen, Kreisverkehren und Verkehrsinseln sollen Blühflächen Anziehungspunkte für Insekten bilden. 

Auch kleine Flächen können genutzt werden. Vollständig versiegelte oder geschotterte Gartenflächen sollten „renaturiert“ werden, um  Lebensraum für Pflanzen und Tiere zu schaffen. Dies sorgt auch für ein besseres Mikroklima in der Stadt.